In der Groko war es einfach nicht möglich, den übergroßen Bundestag zu verkleinern. Die Union, vor allem die CSU, hat schlichtweg gemauert. …
Der Bundestag verabschiedet eine gesetzliche Verpflichtung der Ärztekammer, auf Diskriminierung bei queeren Menschen zu verzichten. …
Seit mehr als 10 Jahren kämpft die SPD für die Einführung eines Demokratiefördergesetzes, um Projekte, Initiativen und Strukturen …
Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher …
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
Im Bürgersaal des Rathauses konnten Büchenbachs SPD-Vorsitzender Thomas Schulz und Grünen-Fraktionssprecherin Ingrid Karg neben Ben Schwarz …
Letzte Woche stellte der Bundesverkehrsminister seine Prognose vor, wonach in den nächsten 30 Jahren der Güterverkehr in Deutschland um 46% …
Bayerns Trinkwasser gehört den Bürgerinnen und Bürgern – es ist ein Grundnahrungsmittel und kein Wirtschaftsgut: Dieses bewährte Prinzip …
„Gerade in Zeiten steigender Preise ist es besonders wichtig Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt …
Von OB-Kandidat Matthias Sander, Dipl.-Ing. Stadt- und Regionalplanung Susanne Müller, Peter Lehmeier und Dipl.-Ing.(FH) Carsten Burkhardt …
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