News – Seite 165
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Fortschrittsparteitag: SPD München berät zu großen Herausforderungen für die weitere Entwicklung der Stadt
Zukunft der Daseinsvorsorge, Gestaltung der Digitalisierung und sozial-ökologische Transformation von Industrie und Handwerk – die …
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Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit unserer Forderung zur Rückzahlung der Corona-Bußgelder und Eindrücken von der Chile-Delegationsreise unseres …
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Haushalt Stadt Neumarkt 2023: Schaffen könnten wir hier alles, wenn wir wirklich wollten!
Haushaltsrede der SPD Stadtratsfraktion vom 18.03.2023 • Warum wurde z.B. Wien gerade zum 10ten Mal in Folge zur lebenswertesten Stadt der …
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KZ-Gedenkstätte Dachau: SPD will Erinnerungskultur stärken
In der Debatte um die abgelehnten Förderanträge für die Sanierung der KZ-Gedenkstätte Dachau mahnt Margit Wild, stellvertretende …
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SPD will Bayerns Kinder fürs Radeln fit machen
Ja zum Fahrrad fahren und Ja zu mehr Sicherheit auf den Straßen: Bayerns Kinder sollen künftig in der Schule noch intensiver als bisher …
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PLENUM 04/2023 | Martina Stamm-Fibich: Duogynon-Studie entlastet Behörde
In der Ausgabe unseres Newsletters vom April 2021 berichtete ich zuletzt von Duogynon und der mangelhaften Aufklärung dieses …
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PLENUM 04/2023 | Gabriela Heinrich: Die Ampel sorgt für ein modernes Wahlrecht
In der Groko war es einfach nicht möglich, den übergroßen Bundestag zu verkleinern. Die Union, vor allem die CSU, hat schlichtweg gemauert. …
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PLENUM 04/2023 | Jan Plobner: Endlich: Queere Menschen sollen frei Blut spenden dürfen
Der Bundestag verabschiedet eine gesetzliche Verpflichtung der Ärztekammer, auf Diskriminierung bei queeren Menschen zu verzichten. …
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PLENUM 04/2023 | Carsten Träger: Wir stärken die Demokratie und den Kampf gegen Rechts
Seit mehr als 10 Jahren kämpft die SPD für die Einführung eines Demokratiefördergesetzes, um Projekte, Initiativen und Strukturen …
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PLENUM 04/2023 | Thema der Woche: Echter Neuanfang für die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)
Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher …
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