Wirksamkeit arbeitsmarktpolitischer Instrumente diskutiert

Wirksamkeit arbeitsmarktpolitischer Instrumente diskutiert

18. September 2021

SPD-Staatssekretärin Anette Kramme und Jan Plobner besuchten den Werkhof Regenbogen in Pfaffenhofen

Die Bayreuther SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme ist parlamentarische Staatsekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. In Begleitung des SPD-Bundestagskandidaten Jan Plobner sowie Vertretern der örtlichen SPD informierte sie sich bei einem Besuch im Werkhof Regenbogen über die Wirksamkeit verschiedener arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Instrumente zur Unterstützung Langzeitarbeitsloser.

Empfangen wurde sie im Rother Ortsteil Pfaffenhofen vom Vereinsvorsitzenden Hans-Dieter Liss, der Geschäftsführerin Martina Liss sowie Vertretern des hiesigen Jobcenters. Bei einem Rundgang über das weitläufige Areal erläuterte Martina Liss den SPD-Vertretern die verschiedenen Verkaufs- und damit Arbeitsfelder des gemeinnützigen Sozialkaufhauses. Dabei erfuhr die Staatssekretärin, dass derzeit rund 75 Beschäftigte, ein Großteil über verschiedene Programme gefördert, eine Anstellung im Werkhof Regenbogen finden. Die monatelangen corona-bedingten Schließungen haben bei allen Beteiligten Spuren hinterlassen. Während nahezu alle Einnahmequellen entfielen, blieben die Lohnkosten in voller Höhe bestehen. Auf Nachfrage des SPD-Kreisrats Marcel Schneider erklärte Hans-Dieter Liss, dabei komplett auf Kurzarbeitergeld verzichtet zu haben: „Unsere Beschäftigten hätte dies aufgrund der Abzüge in existenzielle Schwierigkeiten gebracht“.

Entsprechend sahen die Vertreter des „Regenbogens“ auch die von der SPD und anderen Parteien geforderte Erhöhung des Mindestlohns differenziert. „Natürlich stehen wir für eine faire und bessere Bezahlung unserer Beschäftigten. Allein aufgrund der Erlöse aus den Verkäufen unserer Sozialkaufhäuser können wir das jedoch nicht finanzieren“, so die Geschäftsführerin Martina Liss. Hier kommen verschiedene Instrumente des Bundesarbeits- und Sozialministeriums ins Spiel, auf welche die Abgeordnete Anette Kramme verwies. Diese gewähren bei der Beschäftigung Langzeitarbeitsloser entsprechende Lohnkostenzuschüsse. Ginge es nach Kramme und der SPD, sollten jene arbeitsmarktpolitische Programme auch über die laufende Legislaturperiode hinaus verlängert werden. „Olaf Scholz hat dies in der mittelfristigen Finanzplanung bereits berücksichtigt“, so Kramme.

Dankbar waren Martina Liss und die weiteren Vertreter des Werkhof Regenbogens über verschiedene Förder- und finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten während der Corona-Pandemie, beklagten aber auch die zunehmende Komplexität und Undurchsichtigkeit des „Förder-Dschungels“. Hier erklärte der SPD-Bundestagskandidat Plobner, sich für mehr Transparenz, beispielsweise auch durch eine neutrale Anlaufstelle, zusätzlich zu der bereits bestehenden Online-Datenbank einsetzen zu wollen. Martina Liss verwies auch auf die Schwierigkeiten bei der Wohnungssuche ihrer Beschäftigten: „Bezahlbarer Wohnraum ist leider Mangelware“.

Hier berichteten der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Ehrhardt sowie Roths 2. Bürgermeister Andreas Buckreus von der jüngst in der Kreisstadt beschlossenen Quote für sozialen Wohnraum bei neuen Baugebieten.